Das Leseoktett #23 Zensursula-Edition

Soviel zum regulären Leseoktett. Ich will noch einige Worte zur vergangenen Woche verlieren. Die politische Diskussion im Internet war geprägt durch das Vorhaben der Großen Koalition eine Internetzensurstruktur unter Leitung des BKA aufzubauen. Einerseits die Sperrung(verstecken nicht löschen) von Webseiten (zunächst noch Themengebunden) auf einer geheimen Liste ohne Wiederspruchsmöglichkeit und andererseits verwaltet durch das BKA ohne weitere Kontrollinstanz. Damit besteht die Möglichkeit der Willkühr die das BKA bereits des öfteren an den Tag gelegt hat.

Der Protest der “Internet-Community” war  gewaltig und in den letzten Wochen entstanden viele Artikel und Texte, die das Thema auf-, ab- und nachbearbeiten.  Ich könnte nicht alle Posten wenn ich wöllte, aber es gibt einige die ich euch ans Herz legen will. Die Proteste gegen das Gesetzesvorhaben zeigten für Netzpolitische Belange eine neue Qualität. So traurig es auch ist, dass trotz allem die Agenda der Zensursula durchgezogen wurde, so sehr ruft der Metronaut auf nicht den Kopf in den Sand zu stecken und weiter hin interesse und Engagement aufzubringen. Andererseits gibt es auch genug Leute, die erst durch diese Diskussion auf die Politik und deren Techniken zur Meinungsmache wirklich aufmerksam geworden sind und sich dafür herzlich bei Frau von-der-Leyen bedanken. Es war faszinierend zu sehen, wie in der letzten Woche in der SPD offene Briefe einzelner SPD-Mitglieder rumgingen, um der Fraktion nochmal nahezulegen warum sie gegen dieses Gesetz stimmen sollte. Das wurde natürlich vermehrt damit begründet, dass durch diese Entscheidung eine ganze Generation Wähler, die mit dem Internet großgeworden sind, vergrähmt würde, bzw jetzt nach der Abstimmung bereits IST. Ich zähle mich dazu. Interessant war dabei, ein Brief eines Bundestagskandidaten, der die aktuellen Bundestagsabgeordneten anschreibt, ihm doch quasi nicht den Wahlkampf durch diese Gesetzgebung zu versauen, profan ausgedrückt. Torben Friedrichs Offener Brief sei dabei eine kleine Empfehlung.

Nun ist das Gesetz durch, die Proteste verstummen nicht, aber die ersten Konsequenzen werden gezogen. Die SPD hat uns mal wieder verraten und mit dabei die Grüne Partei, die mit 1/3 Enthaltungen auch keine ruhmreiche Opposition gestellt hat. Einzelne SPD-Miglieder Ebenfalls seine Konsequenzen gezogen hat J. der gestern Pirat geworden ist und mir hoffentlich bald viel Neues zu erzählen weiß.

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